Allgemeine Geschäftsbedingungen der Spar Garant AG für den Bezug von Zeitschriften (unter anderem WINANDO) per Dezember 2014

I. Geltungsbereich der AGB

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge über die regelmäßige Lieferung von Zeitschriften zwischen der Spar Garant AG, Seewenstrasse 11, 6440 Brunnen (nachfolgend: SPARGARANT) und Abonnenten mit Wohnsitz in Österreich.
  2. Die Lieferungen und Leistungen der SPARGARANT erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Ergänzend gelten die im Angebot zur Bestellung angegebenen besonderen Bedingungen. Abweichende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen des Kunden gelten nicht.

II. Begründung des Vertragsverhältnisses

  1. Die fernmündliche, schriftliche oder via Internet abgegebene Bestellung einer Zeitschrift durch den Abonnenten ist ein bindendes Angebot. SPARGARANT kann dieses Angebot selbst oder über ein beauftragtes Dienstleistungsunternehmen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung innerhalb von 2 Wochen annehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande, spätestens jedoch mit der Aufnahme der Belieferung. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. SPARGARANT kann den Vertragsabschluss ohne Begründung ablehnen. Die Entgegennahme der Personendaten eines Interessenten begründet noch kein Vertragsverhältnis.
  2. Die Betreuung und Verwaltung der Abonnementsverträge wird für die SPARGARANT von einem Dienstleistungsunternehmen wahrgenommen.
  3. Eine Einverständniserklärung des Abonnenten für die Unterbreitung von weiteren Angeboten in schriftlicher, telefonischer oder elektronischer Form (E-Mail) ist freiwillig und beeinflusst nicht die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt.

III. Lieferung und Leistung

  1. Die Belieferung des bestellten Titels beginnt ca. 1 bis 2 Wochen nach der Bestellung durch den Abonnenten.
  2. Der Bezug von Zeitschriften ist nur innerhalb Österreichs möglich. Ein Anspruch auf Lieferung außerhalb der Grenzen Österreichs besteht nicht. Der Transport und die Zustellung der Zeitschriften erfolgt in der Regel durch die Schweizerische Post und die Österreichische Post.

IV. Obliegenheiten des Abonnenten

  1. Der Abonnent ist verpflichtet die Zeitung/Zeitschrift für die Dauer des Vertragsverhältnisses abzunehmen und den vereinbarten Bezugspreis zu zahlen. Die Zahlungspflicht entfällt bei kostenlosem Testbezug.
  2. Der Abonnent verpflichtet sich, bei der Bestellung vollständige sowie sachlich und inhaltlich richtige Daten anzugeben. Er versichert verbindlich, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Der Abonnent teilt Änderungen, die sich auf die Erbringung der Leistung (z. B. Änderung der zustellfähigen Hausanschrift) oder auf das Vertragsverhältnis (z.B. Namensänderung) auswirken, unverzüglich der SPARGARANT mit. Der Abonnent verpflichtet sich, keine Daten von Dritten anzugeben es sei denn, es handelt sich um ein Geschenkabonnement zugunsten eines Dritten, für den der Abonnent die Kosten trägt.
  3. Der Abonnent, der (z.B. im Rahmen von Gewinnspielen, Internetwettbewerben etc.) eigene Inhalte (z.B. Fotos, Texte etc.) an SPARGARANT einsendet, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet und im Printbereich vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Abonnent erklärt weiterhin, sämtliche Urheber sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen und dass auf eingesandten grafischen Inhalten (z.B. Fotos) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeter Versammlung, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt das Einverständnis der Erziehungsberechtigten. Auf dem Postweg eingesandte Beiträge können nicht an den Abonnenten zurückgesandt werden. SPARGARANT behält sich vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen. Der Abonnent stellt den SPARGARANT von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, dass der Abonnent gegen seine Pflichten nach diesen Bedingungen verstösst oder – entgegen dieser Erklärung – der Abonnent nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzt oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Die eingesendeten textlichen Inhalte sind persönliche Äusserungen des Abonnenten und stellen nicht die Meinung von SPARGARANT dar. Der Abonnent hat keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung der eingesandten Inhalte.

V. Bezugsentgelte

  1. Der Abonnent hat für die Zeitschriften die vereinbarten Bezugspreise im Voraus zu entrichten. Das Bezugsentgelt wird in branchenüblicher Weise während des Bezugszeitraums je nach Vereinbarung für zwei, drei, sechs oder zwölf Monate im Voraus zur Zahlung fällig. Die Gesamtkosten für die Waren beträgt bei einem Bezugszeitraum von zwei Monaten EUR 66.60, bei jenem von drei Monaten EUR 99.90, bei jenem von sechs Monaten EUR 199.80 und bei jenem von zwölf Monaten EUR 399.60. Alle Bezugspreise verstehen sich inkl. Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. SPARGARANT ist berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatzes zu berechnen. Leistet der Abonnent trotz Mahnung und Fristsetzung keine Zahlung, ist SPARGARANT zudem berechtigt, neben den rückständigen Bezugsgebühren auch die bis zum Ende des laufenden Bezugszeitraums fällig werdenden Bezugsgebühren zzgl. Mahnkosten zu beanspruchen oder die weitere Vertragserfüllung abzulehnen und Schadensersatz wg. Nichterfüllung zu verlangen.

VI. Lieferstörungen und Haftung

  1. Bei Lieferstörungen infolge höherer Gewalt einschliesslich Streik und Aussperrung gelten die gesetzlichen Vorschriften, d.h. der Abonnent wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit, wie die SPARGARANT von der Lieferpflicht. Aufgrund höherer Gewalt ausgefallene Heftlieferungen werden durch Erteilung einer entsprechenden Gutschrift vergütet und mit den Zahlungsverpflichtungen des Abonnenten verrechnet.
  2. Serviceleistungen und Inhalte der Zeitschrift WINANDO:
    Im Rahmen der Zeitschrift WINANDO werden vom Verlag Gewinnchancen publiziert, bei denen es sich um Gewinnspiele, Preisausschreiben oder Rätsel handelt, bei denen ein Gewinn ohne Zahlung eines Spieleinsatzes handelt. Der Verlag leitet zudem von Abonnenten eingesendete Lösungen unentgeltlich an die von Dritten veranstalteten Gewinnspiele, Preisausschreiben oder Rätsel weiter. Dieser Service ist keine kostenpflichtige Dienstleistung und wird gegenüber dem Käufer der Zeitschrift nicht fakturiert. Demgemäss übernimmt SPARGARANT auch keine Haftung für die Übermittlung der Lösungen, die Richtigkeit publizierter Lösungshilfen, das Gewinnen, für Gewinne und die ordnungsgemässe Zurverfügungstellung der Gewinne an Teilnehmer der in der Zeitschrift veröffentlichten Gewinnspiele, Rätsel oder Preisausschreiben von Dritten. Hierfür liegt die Verantwortung bei den Gewinnspielanbietern selbst. Gleichfalls übernimmt SPARGARANT keine Gewähr für das ordnungsgemässe Ausspielen von Gewinnen. Soweit ein Abonnent einen Gewinn erzielt, wird ihm dies i.d.R. nicht vom SPARGARANT, sondern vom Veranstalter direkt mitgeteilt. Die Mitteilung erfolgt auf Grundlage der vom Abonnenten angegeben Daten. SPARGARANT haftet bezüglich den angebotenen Service nicht bei Betriebsstörungen, Fällen höherer Gewalt oder sonstigen, auch (aber nicht nur) technischen Beeinträchtigungen ausserhalb des Einflussbereiches des von SPARGARANT. SPARGARANT haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, dies gilt auch für Ansprüche, die durch Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Obwohl SPARGARANT datenschutzrechtliche Standards beachtet, kann keine Gewähr dafür übernommen werden, wie Gewinnspielanbieter mit Daten des Teilnehmers umgehen.

VII. Rücktritt vom Vertrag

  1. Rücktrittsrecht: Sie können vom zustande gekommenen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, vom Vertrag zurückzutreten, informieren. Dabei können Sie das im Memberbereich zugängliche Muster-Rücktrittsformular verwenden. Schriftliche Rücktrittserklärungen sind an die Spar Garant AG, Seewenstrasse 11, CH-6440 Brunnen, zu richten. Entsprechende E-Mails sind an folgende E-Mail-Adresse zu richten: info@winando.at; per Fax können Sie uns Ihre Rücktrittserklärung an folgende Faxnummer schicken: 0043 800 400 809. Die Rücktrittsfrist beginnt an dem Tag, an dem Sie oder eine von Ihnen benannte Person (jedoch kein als Beförderer tätiger Dritter) die erste Ware zugesandt bekommen. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn Sie die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist absenden.
  2. Rücktrittsfolgen: Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn Sie vom Vertrag zurücktreten, haben Sie die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an Spar Garant AG, Seewenstrasse 11, CH-6440 Brunnen zurückzustellen. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in einem verschlechterten Zustand zurückgewähren, haben Sie uns eine Entschädigung für die Minderung des Verkehrswerts der Sache zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist. Die Pflicht zur Zahlung einer solchen Entschädigung können Sie z.B. dadurch vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Im Falle Ihres Rücktritts vom Vertrag sind wir berechtigt, die Rückzahlung etwaiger von Ihnen geleisteter Zahlungen bis zum Erhalt der von Ihnen zurückzusendenden (somit paketversandfähigen) Ware oder bis zur Erbringung Ihres Nachweises über die Rücksendung der Ware zu verweigern. Hievon ausgenommen sind von uns abzuholende (nicht paketversandfähige) Waren.

VIII. Vertragsdauer und Kündigung

  1. Soweit in Aktionsangeboten der SPARGARANT nichts Abweichendes bestimmt wird, gelten folgende Bestimmungen zur Vertragsdauer und Kündigung: Der Vertrag gilt zunächst für eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Eine Kündigung ist erstmals zum Ende dieser Mindestlaufzeit möglich. Die Kündigungsfrist zum Ende der Mindestbezugszeit beträgt 3 Monate. Nach Ablauf der jeweiligen Mindestbezugszeit verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann dann von jeder Vertragspartei mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden.
  2. Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grunde, gegebenenfalls auch fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt bei Zahlungsverzug oder dann vor, wenn eine Partei schuldhaft gegen eine von ihr in diesem Vertrag übernommene wesentliche Verpflichtung verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Frist nicht innerhalb der gesetzten Frist abstellt. Sollte SPARGARANT die weitere Erscheinung eines Titels aus wirtschaftlichen Gründen einstellen oder es der SPARGARANT aufgrund von Umständen, die sie nicht zu vertreten hat (z.B. aufgrund von Gesetzesänderungen) unmöglich werden, die Lieferungen weiter durchzuführen, ist SPARGARANT zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt, ohne dass hieraus Schadensersatzansprüche seitens des Abonnenten entstehen.
  3. Die Kündigung ist in jedem Falle schriftlich auszusprechen und an das mit der Betreuung und Verwaltung des Abonnements beauftragte Dienstleistungsunternehmen zu richten.

IX. Kostenfreie Zusatzleistungen (ABO-Pass)

  1. Je nach Vereinbarung erhält der Abonnent kostenfreie Zusatzleistungen, die von SPARGARANT unter dem ABO-Pass zusammen gefasst sind. Dieser Abo-Pass bietet u.a. gratis Gutscheine für die Teilnahme an einem unentgeltlichen Gewinnspielservice, Gutscheine für ein unentgeltliches Gewinnspiel zur unentgeltlichen Teilnahme an Eurolotto Austria, Rabatt-Coupons für Reiseangebote (Kreuzfahrten, Pauschalreisen, etc) und Rabatt-Aktionen zum Erwerb von Waren. Die Gutscheine können bei SPARGARANT oder direkt beim jeweiligen Abwicklungspartner eingelöst werden. Dem Kunden entstehen hierfür keine Kosten.

X. Datenschutz

  1. SPARGARANT verarbeitet und nutzt die Daten des Abonnenten zur Durchführung des Vertrages, zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung und um Werbung für eigene Angebote zu übermitteln. Zur Durchführung des Vertrages und zur Pflege der Kundenbeziehung bedient sich die SPARGARANT teilweise externer Dienstleister. Die einschlägigen Bestimmungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten werden von SPARGARANT eingehalten.
  2. Der Abonnent ist mit der automatisierten Verarbeitung seiner Daten einverstanden. Der Abonnent ermächtigt SPARGARANT Adressen und Adressänderungen zur vertragsgemäßen Erfüllung an beauftragte Dienstleistungsunternehmen weiterzugeben. Er ermächtigt die zuständige Post oder einen anderen, von SPARGARANT beauftragten Zustelldienst, eventuelle Adressänderungen des Abonnenten an SPARGARANT mitzuteilen. Um die Anmeldung bei Gewinnspielen Dritter zu ermöglichen, ist der Abonnent damit einverstanden, dass SPARGARANT die von ihm angegebenen Daten speichert und an den Gewinnspielanbieter weitergibt.
  3. Darüber hinaus ermöglicht es SPARGARANT namhaften Unternehmen und Institutionen (z. B. aus den Branchen Wellness, Lotterie und Touristik) ihren Kunden im Rahmen der werblichen Ansprache Informationen und Angebote zukommen zu lassen. Unter der Adresse der Spar Garant AG, Seewenstrasse 11, CH-6440 Brunnen kann der Verwendung von Daten zu Werbezwecken jederzeit widersprochen werden.

XI. Sonstige Bestimmungen

  1. Änderungen, die Kündigung und die Aufhebung von Abonnementverträgen bedürfen der Schriftform. Preisanpassungen bleiben von diesem Formerfordernis unberührt.
  2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt Schweizer Recht.
  3. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der SPARGARANT. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist 6440 Brunnen.
  4. Sollte einzelne Bestimmungen dieser AGBs gesetzlichen Regelungen widersprechen und/oder unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. SPARGARANT behält sich zudem vor, diese AGBs zu ändern. Insbesondere gilt dies dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften oder richterlicher Entscheidungen erforderlich wird. Die Änderungen dieser AGBs werden dabei dem Abonnenten in Textform bekannt gegeben. Die Änderung wird im Verhältnis zum Abonnenten wirksam, sofern dieser nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderung unter Angabe von Name, Adresse und KundenNr. entweder per E-Mail oder schriftlich (Postweg oder Telefax) Widerspruch gegen die Änderung erhebt. Im Falle eines Widerspruchs gelten die bisherigen AGBs fort, mit der Massgabe, dass an die Stelle einer auf Grund zwingender gesetzlicher Vorschriften unwirksamen Klausel die jeweils gesetzliche Regelung gilt. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs wird der Teilnehmer bei Änderung der AGBs durch SPARGARANT gesondert hingewiesen.